Wahlbetrug in Deutschland Normalität?
Nicht nur in ausländischen Diktaturen werden Wahlergebnisse bewusst manipuliert
Vor wenigen Jahren dachte man
noch, Manipulationen bei Wahlen
seien einzig und alleine ein Pro-
blem ausländischer Diktaturen. Untersuchungen der letzten Jahre machen jedoch deutlich, dass auch
in Deutschland seit Jahren politi-
sche Wahlergebnisse manipuliert
wurden. Bei 190 Tests auf Landes-
ebene kamen 51 Fälle zutage, die
ne signifikante Unregelmäßigkeiten aufwiesen, die nicht einfach durch zufälliges Verzählen durch die Wahlhelfer zustandegekommen
sein können. Auch die Chaos Com-
puter Clubs haben haarsträubende
Fakten ans Tageslicht gebracht!
Nicht einmal stichprobenartig wird in Deutschland die Arbeit der Wahlhelfer kontrolliert, so Cicero Online, Magazin für politische Kultur. Es gäbe auch keine wissenschaftliche Studie, wie Wahlhel-
fer rekrutiert würden. Über das selbe Prüfverfahren zur Aufdeckung wurden
in der Vergangenheit auch Bilanzfälsch-
er wie ENRON und WORLDCOM überführt. Achim Goerres, Wissenschaftler: "Wir haben gezeigt, dass es ein Pro-
blem gibt. Können es aber nicht erklären." Briefwahl gilt im Allgemeinen mit als anfälligste Variante für den Wahl-
betrug. Aber auch die in Deutschland verwendeten Wahlcomputer sind nicht einmal so sicher, wie ein Handy. Davor warnten in der Vergangenheit auch die Computer Clubs Chaos (CCC). Auch bei der hessischen Landtagswahl kam es laut CCC zu Unregelmäßigkeiten. Hier sollen beispielsweise in der Nacht vor ihrem Einsatz 9 der Wahlcomputer in der Wohnung von Parteimitgliedern gewesen sein... Der CCC hatte damals bis zuletzt versucht, den Einsatz die- ser Wahlcomputer noch zu verhindern. Ein Eilantrag von diesen wurde allerdings vor dem Hessischen Staatsge-
richtshof abgewiesen. Der CCC warnt weiter, da der Wahlbetrug beim Einsatz des Nedap-Wahlcomputers nicht nachweisbar ist. Man könne nicht nur die Stimmabgabe der einzelnen Wähler "beobachten", es sei zudem massi-
ver Wahlbetrug möglich. Jene Partei, welche die besten Hacker besitze, könne sich so den Wahlsieg sichern. Der niederländischen Bürgerinitiative "Wij vertrouwen stemcomputers net" war es kurz vor den anstehenden Parlaments-
wahlen gelungen, einen Wahlcomputer des Typs "Nedap ES3B" zu hacken, so dass dieser ein falsches Wahler-
gebnis wiedergab (Quelle: mercur.org) lich Stuttgart 21, wirklich besitzen, wenn man alleine den Auszug der hier aufgelisteten Manipulationen nicht länger unter den Tisch kehrt und, wie viele es zwischenzeitlich machen, System dahinter vermuten. Solche Informationen könnten in zunehmenden Maße nicht unbedingt die "Wahlverdrossenen"
an die Urnen zurückbringen. Einen Trost haben die Politiker aber dennoch: Diese können sie sich ja weiterhin ihre Wahrergebnisse selbst kreieren, unabhängig davon, wieviele echte Wähler tatsächlich ihre Stimmen, für wen auch immer, abgeben haben...
