COVER UP! NEWSMAGAZINE von Dan Davis  - Das Magazin gegen Rechts und gegen Geheimgesellschaften
+++  DAN DAVIS + INHALTSVERZEICHNIS:HIER KLICKEN! + Kostenlos +++ Unabhängig + DAN
 
Wahlbetrug in Deutschland Normalität?
Nicht nur in ausländischen Diktaturen werden Wahlergebnisse bewusst manipuliert 
 
Vor wenigen Jahren dachte man
noch, Manipulationen bei Wahlen
seien einzig und alleine ein Pro-
blem ausländischer Diktaturen. Untersuchungen der letzten Jahre machen jedoch deutlich, dass auch
in Deutschland seit Jahren politi-
sche Wahlergebnisse manipuliert
wurden. Bei 190 Tests auf Landes-
ebene kamen 51 Fälle zutage, die
laut einem Bericht von Cicero.onli-
ne signifikante Unregelmäßigkeiten aufwiesen, die nicht einfach durch zufälliges Verzählen durch die Wahlhelfer zustandegekommen
sein können. Auch die Chaos Com-
puter Clubs haben haarsträubende
Fakten ans Tageslicht gebracht!
 
Nicht einmal stichprobenartig wird in Deutschland die Arbeit der Wahlhelfer kontrolliert, so Cicero Online, Magazin
für politische Kultur. Es gäbe auch keine wissenschaftliche Studie, wie Wahlhel-
fer rekrutiert würden. Über das selbe Prüfverfahren zur Aufdeckung wurden
in der Vergangenheit auch Bilanzfälsch-
er wie ENRON und WORLDCOM überführt. Achim Goerres, Wissenschaftler: "Wir haben gezeigt, dass es ein Pro-
blem gibt. Können es aber nicht erklären." Briefwahl gilt im Allgemeinen mit als anfälligste Variante für den Wahl-
betrug. Aber auch die in Deutschland verwendeten Wahlcomputer sind nicht einmal so sicher, wie ein Handy. Davor warnten in der Vergangenheit auch die Computer Clubs Chaos (CCC). Auch bei der hessischen Landtagswahl kam es laut CCC zu Unregelmäßigkeiten. Hier sollen beispielsweise in der Nacht vor ihrem Einsatz 9 der Wahlcomputer in der Wohnung von Parteimitgliedern gewesen sein... Der CCC hatte damals bis zuletzt versucht, den Einsatz die-
ser Wahlcomputer noch zu verhindern. Ein Eilantrag von diesen wurde allerdings vor dem Hessischen Staatsge-
richtshof abgewiesen. Der CCC warnt weiter, da der Wahlbetrug beim Einsatz des Nedap-Wahlcomputers nicht nachweisbar ist. Man könne nicht nur die Stimmabgabe der einzelnen Wähler "beobachten", es sei zudem massi-
ver Wahlbetrug möglich. Jene Partei, welche die besten Hacker besitze, könne sich so den Wahlsieg sichern. Der niederländischen Bürgerinitiative " Wij vertrouwen stemcomputers net" war es kurz vor den anstehenden Parlaments-
wahlen gelungen, einen Wahlcomputer des Typs "Nedap ES3B" zu hacken, so dass dieser ein falsches Wahler-
gebnis wiedergab (Quelle: mercur.org). Insbesondere knappe Wahlergebnisse, wie jene über Stuttgart 21, sind für
Manipulationen wie geschaffen. Auch hier wurden zwischenzeitlich Manipulationen bei persönlichen Gesprächen
unterstellt. Zudem soll die Zahl der Demonstranten in Stuttgart zeitweise generell von der Polizei merklich abwei-
chend niedriger benannt worden sein als die offiziellen Zahlen der Stuttgart 21-Gegner, um auf diese Weise die Gegner in der Republik kleiner zu machen als sie waren . Die "Geißler-Show" - eine zuvor bereits abgekartete Sa-
che mit den Befürwortern von Stuttgart 21 und dem ehemaligen Ministerpräsidenten Mappus, um am Ende mehr
Bürger für das unnötige "Milliarden-Loch" zu begeistern? Überwiegend für Bürger irgendwo in Baden Württemberg,
die zum größten Teil wahrscheinlich niemals den Stuttgarter Hauptbahnhof live gesehen und genutzt haben oder nutzen werden, aber eine Wählerstimme erhalten sollten.  Stimmen diese Vermutungen? Die Kosten für das Pro-
jekt wurden vor der Wahl bewusst massiv heruntergespielt, um so weitere Wählerstimmen zu bekommen, obwohl sicherlich von Anfang an klar war, dass es das Projekt zu dem damals anvisierten Preis nicht geben würde. Eine weitere Form von Wahlbetrug, wenn man so will. Heute, wo wir wissen, Stuttgart 21 wird doch nochmals erheblich
teurer als von der Bahn damals vor der Abstimmung angegeben (inzwischen hat man die Gesamtkosten nochmals um etwa 1 Milliarde Euro nach oben auf geschätzte 5,6 Milliarden korrigiert), ändert es nichs mehr. Prinzipiell müs-
ste aber unter den neuen Voraussetzungen auch eine neue Wahl stattfinden. Ob am Ende tatsächlich die Mehr-
kosten von der Bahn getragen werden, hierzu wird in den nächsten Jahren sicherlich auch noch nicht das letzte
Wort gesprochen sein. Sollte die CDU in den kommenden Jahren wieder in Baden-Württemberg an die Macht kommen, könnte sich das Blatt schnell wieder wenden. Und wenn nicht: Dann zahlt der Bürger die Zeche über
höhere Bahnpreise. Während in Deutschland Millionen Menschen von Hartz IV leben müssen, erscheinen Projekte wie Stuttgart 21 für eine große Anzahl von Menschen als eine einzige Frechheit. Ins besondere, wenn man jetzt erneut über höhere Steuern nachdenkt, die die Bürger noch mehr belasten und die Staatsverschuldung steigt und steigt. Wann wird das "Fass überlaufen"? Welcher Tropfen wird es zum Überlaufen bringen? Oder werden wir weiter zuschauen, wie das Land vor die Hunde geht? Welcher Staat wird bei einer derartigen Verschwender-Politik nach Griechenland in Europa als nächstes an die Wand gefahren?
 
Solche Informationen könnten in zunehmenden Maße nicht unbedingt die "Wahlverdrossenen" an die Urnen zurück-
bringen. Einen Trost haben die Politiker aber dennoch: Diese können sie sich ja weiterhin ihre Wahlergebnisse sel-
bst kreieren, unabhängig davon, wie viele echte Wähler tatsächlich ihre Stimmen, für wen auch immer, abgeben haben... 
 
+++  DAN DAVIS + INHALTSVERZEICHNIS:HIER KLICKEN! + Kostenlos +++ Unabhängig + DAN