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Wahlbetrug in Deutschland Normalität?
Nicht nur in ausländischen Diktaturen werden Wahlergebnisse bewusst manipuliert
Vor wenigen Jahren dachte man
noch, Manipulationen bei Wahlen
seien einzig und alleine ein Pro-
blem ausländischer Diktaturen. Untersuchungen der letzten Jahre machen jedoch deutlich, dass auch
in Deutschland seit Jahren politi-
sche Wahlergebnisse manipuliert
wurden. Bei 190 Tests auf Landes-
ebene kamen 51 Fälle zutage, die
ne signifikante Unregelmäßigkeiten aufwiesen, die nicht einfach durch zufälliges Verzählen durch die Wahlhelfer zustandegekommen
sein können. Auch die Chaos Com-
puter Clubs haben haarsträubende
Fakten ans Tageslicht gebracht!
Nicht einmal stichprobenartig wird in Deutschland die Arbeit der Wahlhelfer kontrolliert, so
Cicero Online, Magazin für politische Kultur. Es gäbe auch keine wissenschaftliche Stu-
die, wie Wahlhelfer rekrutiert würden. Über das selbe Prüfverfahren zur Aufdeckung wurden
in der Vergangenheit auch Bilanzfälscher wie ENRON und WORLDCOM überführt. Achim
Goerres, Wissenschaftler: "Wir haben gezeigt, dass es ein Problem gibt. Können es aber
nicht erklären." Briefwahl gilt im Allgemeinen mit als anfälligste Variante für den Wahlbetrug.
Aber auch die in Deutschland verwendeten Wahlcomputer sind nicht einmal so sicher, wie
ein Handy. Davor warnten in der Vergangenheit auch die Computer Clubs Chaos (CCC).
len beispielsweise in der Nacht vor ihrem Einsatz 9 der Wahlcomputer in der Wohnung von Parteimitgliedern gewesen sein... Der CCC hatte damals bis zuletzt versucht, den Einsatz dieser Wahlcomputer noch zu verhindern. Ein Eilantrag von diesen wurde allerdings vor dem Hessischen Staatsgerichtshof abgewiesen. Der CCC warnt weiter, da der Wahlbetrug beim
Einsatz des Nedap-Wahlcomputers nicht nachweisbar ist. Man könne nicht nur die Stimm-
abgabe der einzelnen Wähler "beobachten", es sei zudem massiver Wahlbetrug möglich.
Jene Partei, welche die besten Hacker besitze, könne sich so den Wahlsieg sichern. Der
niederländischen Bürgerinitiative "Wij vertrouwen stemcomputers net" war es kurz vor den
anstehenden Parlamentswahlen gelungen, einen Wahlcomputer des Typs "Nedap ES3B"
zu hacken, so dass dieser ein falsches Wahlergebnis wiedergab (Quelle: mercur.org). Es stellt sich hierbei die Frage, welchen Wert die Wahlausgänge der letzten Jahre, einschließ- lich Stuttgart 21, wirklich besitzen, wenn man alleine den Auszug der hier aufgelisteten Ma-
nipulationen nicht länger unter den Tisch kehrt und, wie viele es zwischenzeitlich machen, System dahinter vermuten. Solche Informationen könnten in zunehmenden Maße nicht
unbedingt die "Wahlverdrossenen" an die Urnen zurückbringen. Einen Trost haben die Politiker aber dennoch: Diese können sie sich ja weiterhin ihre Wahrergebnisse selbst kre-
ieren, unabhängig davon, wieviele echte Wähler tatsächlich ihre Stimmen, für wen auch
immer, abgeben haben...
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